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   OLG Hamm, 21.12.1994 - 31 U 208/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,9553
OLG Hamm, 21.12.1994 - 31 U 208/93 (https://dejure.org/1994,9553)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.12.1994 - 31 U 208/93 (https://dejure.org/1994,9553)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Dezember 1994 - 31 U 208/93 (https://dejure.org/1994,9553)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 242 § 675 § 826
    Gesichtspunkte für eine Wertung der Ausübung des Widerspruchsrechts durch den Lastschriftschuldner als rechtsmissbräuchlich

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • ZIP 1995, 206
  • WM 1995, 479
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Karlsruhe, 06.09.2005 - 5 C 212/05

    Wohnraummiete: Umfang des Bereicherungsanspruchs des Mieters wegen durchgeführter

    Die von der Klägerin zitierten Urteile (Amtsgericht Bergisch-Gladbach, WM 1995, Seite 479; Landgericht Stuttgart, WM 96, Seite 369 ff.; Landgericht Freiburg, WM 05, Seite 383 ff.; Landgericht Stuttgart WM 2004, Seite 665 ff.) vermögen, soweit sie hier ohne nähere Begründung die Aufwendungen zugesprochen wurden, nicht zu überzeugen.
  • LG Freiburg, 21.06.2001 - 3 S 12/01

    Kündigung eines Vertrags gegenüber einer Personenmehrheit; Schönheitsreparaturen

    Führt nämlich der Mieter aufgrund unwirksamer Renovierungsvereinbarung im Formularmietvertrag bei Auszug Schönheitsreparaturen aus, haftet der Vermieter aus ungerechtfertigter Bereicherung in Höhe der für die Arbeiten aufgewandten erforderlichen Kosten (vgl. Langenberg in Schmidt-Futterer, a.a.O, Rn 159 zu § 548 BGB ; Emmerich in Staudinger, Kommentar zum BGB, 1995, Rn 223 zu §§ 535, 536 BGB ; AG Stuttgart/LG Stuttgart in WM 1996, 369 ff [KG Berlin 31.08.1995 - 2 U 8471/95]; AG Bergisch-Gladbach in WM 1995, 479 ff [OLG Hamm 21.12.1994 - 31 U 208/93]).
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